Die Wahl der vielen Verlierer

 Schwedens neue rechtsgerichtete Regierung und die Reaktion des sozialdemokratischen Umfelds

Obwohl die Sozialdemokraten aus der Wahl 2022 als eindeutiger Sieger hervorgingen bilden nun die Moderaten, Christdemokraten und Liberalen die neue rechtsgerichtete schwedische Regierung und werden dabei von den bisher geächteten Schwedendemokraten gestützt.
In diesem Report werden die Gründe für das Scheitern der Sozialdemokraten bei der Wahl 2022 sowie die Rolle der Schwedendemokraten bei der Regierungsbildung näher beleuchtet.

Die Ergebnisse der Wahl erscheinen paradox. Obwohl die Sozialdemokratische Partei einen Zuwachs von zwei Prozent bei der Reichstagswahl verzeichnen konnte und in mehreren wichtigen Städten und Gemeinden nun wieder die Regierung stellt, mussten sie sich im Reichstag dem liberal-konservativen Block geschlagen geben.  Die Regierungsbildung gelang diesem nur durch die Unterstützung der rechtsradikalen Schwedendemokraten. Diese Zusammenarbeit ist im sogenannten Tidö-Abkommen festgehalten und stellt die Grundlage der gemeinsamen Politik dar, die durch einen klaren Fokus auf strengere Migrationspolitik, schärfere Strafgesetze, und eine Neuausrichtung der Wohlfahrts- und Kulturpolitik gekennzeichnet ist. Die Kritik an dieser Politikausrichtung wird auch die Oppositionszeit der Sozialdemokraten prägen.

Lies den neuen Bericht hier:

Die Wahl der vielen Verlierer - Schwedens neue rechtsgerichtete Regierung und die Reaktion des sozialdemokratischen Umfelds

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Josefin Fürst
josefin.furst(at)fes.de